Koordinierungsbedarf im Umweltrecht

29. Dezember 2009

Die verschiedenen Umweltgesetze greifen bei der Regulierung gefährlicher Stoffe zu wenig ineinander. Deshalb hat das Umweltbundesamt ein Diskussionspapier zur Identifizierung exemplarischer Schnittstellenprobleme und mit ersten Lösungsvorschlägen erstellt, das auf einem rechtswissenschaftlichen Fachgespräch am 7. 9. 2009 vorgestellt wurde. 

UBA gibt erweiterte GHS Leitfadenbroschüre heraus

19. November 2009

Das neue Einstufungs- und Kennzeichnungssystem für Chemikalien nach GHS - kurz erklärt.
In einem neuen, 2. Teil werden die Unterschiede zwischen dem ‚alten‘ Einstufungs- und Kennzeichnungssystem nach Stoff- und Zubereitungsrichtlinie und dem neuen nach CLP-Verordnung näher erläutert.

European Workshop Metals in the Environment - Incorporation of Metal Bioavailability into Regulatory Frameworks

05. November 2009

Der Workshop über die Einbeziehung der Bioverfügbarkeit in die Regulation von Metallen in der Umwelt fand am 1. und 2. April 2009 in Hamburg statt. Der Workshop wurde von der TuTech Innovation GmbH organisiert, an der Technischen Universität Hamburg (TUHH) veranstaltet und vom Umweltbundesamt unterstützt. 41 Experten aus Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Schweden, Großbritannien, USA und Deutschland besuchten die Veranstaltung.

Verordnung (EG) Nr. 790/2009 der Kommission vom 10. August 2009 

09. September 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt

Wie identifiziert das Umweltbundesamt besonders besorgniserregende Stoffe?

30. Juli 2009

Eine wichtige Aufgabe des Umweltbundesamtes (UBA) bei der Umsetzung der REACH-Verordnung ist es, aus ökologischer Sicht besonders besorgniserregende Stoffe zu identifizieren um dann ggf. Maßnahmen zur Verringerung der Gefährdung vorzuschlagen. Unterschiedliche Stoffe stellen jeweils unterschiedliche ökologischen Risiken dar. Eine sinnvolle Strategie muss daher stoffspezifisch sein.

Schnittstellen zwischen der Bauprodukten-Richtlinie (BPR) und der REACH-VO

22. Juli 2009

Sowohl unter REACH als auch unter der Bauproduktenrichtlinie (89/106/EWG) wird zukünftig eine Bewertung der Umwelt- und Gesundheitswirkungen bestimmter Bauprodukte erforderlich. Zur Frage, wie ein möglichst effizientes Zusammenspiel beider Regelungen aussehen könnte, liegt nun ein Forschungsbericht vor.

Revision der RoHS-Richtlinie (2002/95/EG) - Schnittstellen zur REACH-VO

22. Juli 2009

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Revision der Richtlinie zur "Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“ vorgelegt. Enttäuschend aus Sicht des Umweltbundesamtes ist, dass darin weder neue Schadstoffe zur Beschränkung vorgeschlagen sind, noch die Schnittstelle zur REACH-Verordnung ausreichend geklärt ist. 

Verordnung (EG) Nr. 552/2009 der Kommission vom 22. Juni 2009

10. Juli 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Anhang XVII

Online Seminar zur Expositionsbewertung von Stoffen

02. Juli 2009

Die REACH-Verordnung stellt die registrierenden Unternehmen vor eine Vielzahl neuer Anforderungen, so zum Beispiel die Expositionsabschätzung und die Stoffbewertung.
Das Umweltbundesamt plant deshalb in der zweiten Jahreshälfte ein kostenloses Onlineseminar zur Abschätzung der Umweltexposition von Stoffen.

Forum zum Austausch von Stoffinformationen (SIEF)

30. Juni 2009

Verordnung (EG) Nr. 134/2009 der Kommission vom 16. Februar 2009

20. Februar 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Anhang XI

Erste Kandidaten für das Zulassungsverfahren

19. Januar 2009

Die ECHA hat aus der Kandidatenliste eine erste Auswahl von Stoffen vorgenommen, die für ein Zulassungsverfahren priorisiert werden. Das Kommentierungsverfahren für interessierte Kreise hat begonnen und ist am 14.04.09 beendet. Weitere Informationen siehe: Priorisierung

Workshop zum Projekt: Analyse der Umsetzung der Anforderungen von Artikel 7 unter REACH bei importierten Erzeugnissen

16. Januar 2009

Die nationalen Behörden stehen vor dem Problem, die REACH-Konformität beim Import überwachen zu müssen. Auf einem Behörden-Workshop wurde daher diskutiert, wie der Vollzug an die Anforderungen nach Artikel 7 der REACH-Verordnung für importierte Erzeugnisse angepasst und in den Bundesländern effizient gestaltet werden kann.

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008

17. Dezember 2008

über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

EU-Ministerrat stimmt GHS-Verordnung zu

28. November 2008

Die neue Verordnung wird am Jahresende im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt 20 Tage später in Kraft. Sie ergänzt die REACH-Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe.

Abfall & Recycling

29. Oktober 2008

Mit dem Leitfaden "Waste and recovered substances" (Abfall und zurück gewonnene Stoffe) ist am 29.10.2008 auf der Internetseite der Europäischen Kommission ein bereits zuvor - von Vertretern der Mitgliedsstaaten und Interessenvertretern der Industrie - auf dem 5. CA-Meeting diskutiertes Dokument veröffentlicht worden.

Neue Auskunftspflichten für Unternehmen

28. Oktober 2008

Europäische Chemikalienagentur publiziert Liste besorgniserregender Stoffe. UBA stellt Musterbrief zum Herunterladen zur Verfügung, mit denen Verbraucherinnen und Verbrauchern ihre Auskunftsrechte geltend machen können.
weiterlesen... (UBA-Presseinformation , Musterbrief:   )

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Besonders Besorgniserregende Stoffe

28. Oktober 2008

Anlässlich der Veröffentlichung der Liste besorgniserregender Stoffe durch die Europäische Chemikalienagentur erweitert das UBA sein Angebot um den Bereich Besonders Besorgniserregende Stoffe.

Verordnung (EG) Nr. 987/2008 der Kommission vom 8. Oktober 2008

09. Oktober 2008

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich der Anhänge IV und V

GHS-Verordnung verabschiedet

04. September 2008

Das Europäische Parlament hat am 03.09.2008 die Übernahme der GHS-Verordnung (Globally Harmonised System of Classification and Labelling) in das EU-Recht verabschiedet.

Verordnung (EG) Nr. 771/2008 der Kommission vom 1. August 2008

04. August 2008

zur Festlegung der Vorschriften für die Organisation und die Verfahren der Widerspruchskammer der Europäischen Chemikalienagentur.

PBT/vPvB - regulatorische Behandlung unter REACH

17. Juni 2008

Als PBT-Stoffe identifizierte Chemikalien sollen prioritär in den Anhang XIV der REACH-VO aufgenommen werden. Die werden dann unter REACH dem Zulassungsverfahren unterworfen.

SAICM-Konferenz zum Strategischen Ansatz eines Internationalen Chemikalienmanagements

07. Juni 2008

Das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt Naturschutz  und Reaktorsicherheit, veranstalteten am 06. Juni 2008 im Bundespresseamt in Berlin eine Konferenz zum Strategic Approach on International Chemicals Management (SAICM).

REACH Anpassungsgesetz

03. Juni 2008

Veröffentlichung des Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
(REACH Anpassungsgesetz) im Bundesgesetzblatt

REACH Prüfmethodenverordnung

03. Juni 2008

Das Umweltbundesamt gibt folgende Empfehlung:

Vorregistrierung ist angelaufen - Umweltbundesamt unterstützt Unternehmen mit Tipps und Arbeitshilfen bei der REACH Umsetzung

02. Juni 2008

REACH, die EU-Chemikalienverordnung, startet in die nächste Runde: Die Vorregistrierung
hat begonnen. REACH führt für alle Chemikalien, die in der EU auf dem Markt sind, eine
Registrierungspflicht ein. Hersteller und Importeure von Chemikalien müssen diese bei der
Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) melden und deren Risiken für Mensch und
Umwelt bewerten.

Schnittstellen zu produktbezogenen Stoffregulierungen

27. Mai 2008

Durch die Nutzung der Schnittstellen zwischen REACH und anderen produktbezogenen Regulierungen und freiwilligen Systemen wird es möglich sein, die Ziele der jeweiligen Regulierungen mit einem wesentlich geringeren Arbeitsaufwand zu erreichen, als es bei einer isolierten Herangehensweise zu erwarten ist. Behörden und Wirtschaft können sich hierbei gegenseitig bei der Entwicklung und Erprobung von Bewertungsmethoden und Kommunikationsinstrumenten unterstützen.

REACH in der Praxis

05. Mai 2008

Am 1. Juni 2008 beginnt die Vorregistrierungsphase unter REACH. Jeder Hersteller, jeder Importeur einer Chemikalie muss der Europäischen Chemikalienagentur melden, ob eine Registrierung geplant ist. Ansonsten gilt das Prinzip des Artikel 5 „Ohne Daten kein Markt“, das die Chemikalie als „neu“ behandelt und eine Vermarktung erst nach der Registrierung erlaubt.

REACH

18. April 2008

Die EU-Kommission hat die von REACH betroffenen Unternehmen mit einer Pressemitteilung zur Vorregistrierung aufgerufen. Darüber hinaus wird auf aktuelle Informationen zur Vorregistrierung auf den Internetseiten der Europäischen Chemikalien Agentur unter http://echa.europa.eu/pre-registration_en.asp verwiesen, die insbesondere einen 2-seitigen Flyer mit aktuellen Informationen zur Vorregistrierung und eine 16-seitige Broschüre mit praktischen Schritten zur Vorregistrierung beinhalten. Nach Auskunft der ECHA soll dieser Flyer sowie die genannte Broschüre in den nächsten Tagen auch in deutscher Sprache auf den ECHA-Internetseiten zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden. Später sollen auch die Internetseiten zur Vorregistrierung in die deutsche Sprache übersetzt werden.
Die Vorregistrierungsfrist läuft vom 01.06.08 - 01.12.08.

Abfall

25. Februar 2008

Neue Fassung des Berichts zu den Auswirkungen von REACH auf Recycling / Verwertung verfügbar.

REACH:EEE (Evaluating the Environmental Effectiveness of REACh)

26. November 2007

Ergebnisse der Diskussionen des Workshops vom 11.10-12.10 2007 in Berlin

Übergreifendes Thema der Arbeitsgruppen war das Spannungsverhältnis zwischen der neuen europäischen Chemikalienverordnung REACH und den bestehenden sektoralen Ansätzen im Umweltrecht.  (alle Originaldokumente sind auf Englisch)
weiterlesen...

The overall topic of the working groups was the area of tension between REACh implementation and the sectoral environmental legislation for the authorities in the Member States.

Abfall

26. November 2007

Die neue europäische Chemikalienverordnung REACH enthält eine Reihe von Schnittstellen zum Abfallrecht. Abfall im Sinne der Abfallrahmenrichtlinie ist dabei von vielen REACH-Pflichten ausgenommen.

GHS

12. November 2007

Das Umweltbundesamt hat die Umsetzung der GHS-Verordnung durch ein nationales Forschungsvorhaben begleitet.

eREACH nun als CD verfügbar

08. November 2007

Das e-Learningangebot zu REACH – ereach – ist ab sofort auch als CD-Version erhältlich. Die CDs können hier angefordert werden: eReach

REACH-Anpassungsgesetz (Entwurf)

29. Oktober 2007

Das Bundesumweltministerium hat Anfang Oktober 2007 die Anhörung der Länder und Verbände zum Entwurf eines REACH-Anpassungsgesetzes eingeleitet.

EU-Kommission legt Entwurf der GHS-Verordnung vor

27. Juni 2007

Die Europäische Kommission hat eine Angleichung des geltenden EU-Systems für die Einstufung chemischer Stoffe und Gemische an das GHS (Globally Harmonised System) der Vereinten Nationen vorgeschlagen. Diese international anerkannten einheitlichen Einstufungskriterien und Kennzeichnungselemente finden in eine neue EU-Rechtsvorschrift Eingang, die die geltenden Bestimmungen für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung chemischer Stoffe (Richtlinie 67/548/EWG) und Gemische (Richtlinie 1999/45/EG) ersetzt. Die vorgeschlagene Verordnung ergänzt die neue REACH-Verordnung über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Der Vorschlag wird jetzt im Europäischen Parlament und im Rat erörtert.

IUCLID 5 ist verfügbar

12. Juni 2007

Mittels des Programms IUCLID 5 (International Uniform Chemical Information Database) können Unternehmen Daten über chemische Stoffe speichern und deren Registrierung bei der Agentur vorbereiten